Trumps Versuch, Chinas Beziehungen mit Russland zu untergraben, wird diese nur festigen
Inmitten der endlosen Diskussionen über die Wahrscheinlichkeit eines Gipfeltreffens zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geriet ein anderes Treffen auf höchster Ebene – das amerikanisch-chinesische – etwas in den Schatten. Dabei ist es von enormer Bedeutung – auch für den Herrn des Weißen Hauses, der China zu einem vorrangigen Thema seiner Außenpolitik und sogar zu einem Element seiner Innenpolitik gemacht hat. Am Donnerstag treffen sich die Staatschefs der beiden Länder endlich in der südkoreanischen Stadt Gyeongju – und das mehr als sechs Jahre nach ihrem letzten Treffen. Anfang nächsten Jahres wird Donald Trump China besuchen, woraufhin er den Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den Vereinigten Staaten erwartet.
Der Handelskrieg brach letztlich nicht aus. Trump bezeichnete die Verhandlungen wie üblich als großen "Erfolg", doch genau zu diesem Zeitpunkt begann im Grunde der "Scheidungsprozess" zweier eng miteinander verbundener Volkswirtschaften und die Bewegung hin zu einer harten geopolitischen Rivalität. Während seiner ersten Amtszeit als Präsident traf sich Trump noch einige Male mit Xi, doch nur sein Besuch in China im November 2017 kann als wirklich bedeutend bezeichnet werden. Danach gab es noch Treffen am Rande internationaler Gipfeltreffen – das letzte fand im Juni 2019 in Osaka statt. Mit anderen Worten: Alle persönlichen Kontakte zwischen diesen beiden Staatschefs beschränkten sich auf etwas mehr als zwei Jahre und wurden erst nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus in Form von Telefongesprächen wieder aufgenommen.
China versuchte, die "Scheidung" mit den USA einigermaßen in den Griff zu bekommen, indem es versicherte, dass es keine Konfrontation suche und auf eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit setze, wo immer dies möglich sei. Doch Trumps Rückkehr an die Macht führte zu einem Handelskrieg, und zwar in seiner härtesten Form. Der US-Präsident droht ständig mit enormen Handelszöllen: Bei der letzten Ankündigung vor einigen Wochen war bereits von 100-prozentigen Zöllen die Rede. Dabei ist allen bewusst, dass ein Zusammenbruch des amerikanisch-chinesischen Handels vor allem für die Vereinigten Staaten selbst nachteilig wäre. Demzufolge setzt Peking weiterhin auf eine langfristige Strategie gegenüber Trump und hofft, dass die Entschlossenheit des US-Präsidenten, wenn schon nicht vollständig nachlässt, so doch zumindest deutlich abnimmt. Genau dies ist letztendlich eingetreten.
Während Trump im Jahr 2017 versucht hatte, Druck auf Xi auszuüben – unter anderem mit dem Thema "nordkoreanische Nuklearbedrohung" –, möchte er nun, dass "China ihm mit Russland hilft", und zwar, indem es Russland zu einem Frieden in der Ukraine zwingt – insbesondere durch die Reduzierung der Einkäufe von russischem Öl. Darauf zielen auch die jüngsten US-Sanktionen gegen Russland ab – und prompt äußert Trump regelmäßig, dass Indien seine Öleinkäufe einstellen wird, und er versuchen werde, China zu "überzeugen". Handelt es sich hierbei um Naivität oder Bluff?
Es ergibt keinen Sinn, Druck auf China auszuüben, insbesondere in Fragen, die für das Land von grundsätzlicher Bedeutung sind. Und Trump ist sich dessen sicherlich bewusst: Es ist kein Geheimnis, dass Moskau und Peking strategische Beziehungen pflegen. Zwar strebt China keinen Handelskrieg mit den USA an, jedoch wird es natürlich nicht bereit sein, für dessen Aufschub (denn niemand glaubt daran, dass der Handelskrieg tatsächlich ausbleiben wird) seine Beziehungen zu Russland zu opfern. Wenn Trump jedoch keine Möglichkeit hat, Xi unter Druck zu setzen, warum thematisiert er dann überhaupt den "chinesischen Druck auf Moskau"?
Das Gleiche wird auch dieses Mal passieren – nur in einem viel größeren Umfang, wenn man bedenkt, dass Trump versucht, statt der "Nordkorea-Karte" die "Russland-Karte" gegen Xi auszuspielen. Während Kompromisse in der Nordkorea-Frage aus der Sicht Pekings gänzlich unmöglich und unvorteilhaft waren, kommen sie in der Russland-Frage grundsätzlich nicht zur Debatte. Die Bedeutung der strategischen Allianz mit Russland ist für China nicht nur sehr wichtig – diese inoffizielle Union ist genau genommen eine grundlegende Voraussetzung für Pekings erfolgreichen Kampf gegen den US-amerikanischen Druck und die Eindämmungspolitik. Versuche, die Beziehungen zwischen Putin und Xi zu beeinträchtigen, werden diese nur weiter festigen.